Politische Erdbeben voraus?

Wahlen 2024 weltweit im Blickpunkt

Die US-Börsen steigen und steigen. Meine persönliche These ist, dass der Finanzmarkt, der immer 6 bis 9 Monate im Voraus denkt, einen Wahlsieg von Trump einpreist.

USA im Präsidentschaftswahljahr

Bidens politische Zukunft ist in Gefahr, und das hat er sich zu einem guten Teil selbst zuzuschreiben. Währenddessen feiert Trump einen Sieg in Iowa und hat gute Chancen, wieder Präsident zu werden. In den USA wächst die Unzufriedenheit mit seiner Politik. Dies gilt insbesondere für vermeintliche oder tatsächliche Fehler in der Außenpolitik. Dazu gehören beispielsweise der Umgang mit Russland, der Ukraine und Israel.
Die Demokraten sorgen sich um Bidens Chancen bei den Wahlen 2024. Selbst Obama fürchtet eine Niederlage gegen Trump und fordert einen Strategiewechsel.

Hauptkritikpunkte an Biden sind seine Weigerung, Russland Sicherheitsgarantien in Bezug auf die Ukraine zu geben, und die Sabotage von Friedensgesprächen unmittelbar vor und nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Auch seine Unterstützung Israels im Gaza-Konflikt und der neue Krieg im Jemen ohne klares Ziel werden kritisiert. In der US-amerikanischen Debatte wird betont, dass Biden dringend einen außenpolitischen Kurswechsel vollziehen müsse, um seine Chancen auf eine Wiederwahl zu verbessern.

Wahlen in Deutschland

Aber nicht nur in den USA wird gewählt. In Deutschland stehen zum einen die Wahlen zum 10. Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 und zum anderen die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September 2024 und in Brandenburg am 22. September 2024 im Mittelpunkt.
Aber auch Wahlen in anderen europäischen Ländern lassen 2024 eine Zeit des politischen Wandels und möglicher Umwälzungen in der politischen Landschaft des Kontinents erwarten.

Portugal – wird die sozialistische Regierung nach 20 Jahren abgelöst?

In Portugal (30. Januar 2024) stehen Parlamentswahlen an, die nach 20 Jahren sozialistischer Regierung zu einem Machtwechsel führen könnten. Der Aufstieg der Rechtspopulisten birgt die Möglichkeit einer Verschiebung der politischen Dynamik des Landes.

Belgien, Österreich, Rumänien und UK

Belgien (Mai 2024) steht ebenfalls vor Parlamentswahlen, wobei der mögliche Zerfall der belgischen Föderation und der Aufstieg von Rechtspopulisten und Nationalisten die politische Zukunft des Landes beeinflussen könnten.

Österreich (29. September 2024) könnte nach 30 Jahren konservativer Regierung einen möglichen Machtwechsel erleben, bei dem Rechtspopulisten eine entscheidende Rolle spielen könnten.

Rumänien (November 2024) wird sich bei den Parlamentswahlen auf den Kampf gegen Korruption und wirtschaftliche Ungleichheit konzentrieren, wobei Rechtspopulisten und Euroskeptiker von möglichen politischen Veränderungen profitieren könnten.

Im Vereinigten Königreich (Dezember 2024) wird es bei den Parlamentswahlen um die Zukunft der Beziehungen zur EU und die Frage der Unabhängigkeit Schottlands gehen, wobei die Konservative Partei ihre Mehrheit verlieren könnte.

Neben diesen Schlüsselwahlen stehen weitere Wahlen an, darunter die Präsidentschaftswahlen in Finnland (Januar 2024) und die Parlamentswahlen in Spanien (Ende 2024) und Schweden (September 2024).

Mögliche Auswirkungen der Wahlen

Die Auswirkungen dieser Wahlen könnten weitreichend sein, mit einem möglichen Aufstieg der Rechtspopulisten, drastischen innen- und außenpolitischen Veränderungen, Unsicherheiten über die Zukunft der EU und des Euro sowie zunehmenden geopolitischen Spannungen in der Region.
Insgesamt ist davon auszugehen, dass sich die politische Tektonik bis 2024 dramatisch verändern wird.

Für Deutschland und seine wirtschaftliche und mentale Verfassung dürften die sich abzeichnenden Veränderungen teilweise den Charakter eines disruptiven Traumas haben. Es wird spannend sein zu beobachten, wie die politischen Akteure auf die kommenden Ereignisse reagieren werden.